Forum Shopping bezeichnet die strategische Wahl eines Gerichts oder Schiedsforums durch eine Partei, um sich ein für sie günstigeres Recht, Verfahren oder Umfeld zu sichern. Im internationalen Wirtschafts- und Investitionsrecht ist Forum Shopping ein zentrales Thema, da unterschiedliche Foren unterschiedliche Rechtsfolgen haben können.
Fachdefinition
Forum Shopping liegt vor, wenn eine Partei zwischen mehreren potenziell zuständigen Gerichten oder Schiedsforen wählt, um die für sie vorteilhafteste Rechtsordnung oder Verfahrensregelung zu nutzen.
Gründe für Forum Shopping sind u. a.:
Unterschiedliche materielle Rechtslage (z. B. Schutzstandards im Investitionsrecht)
Abweichende Prozessordnungen und Beweisregeln
Verfahrensdauer und -kosten
Wahrscheinlichkeit der Vollstreckung eines Urteils oder Schiedsspruchs
Im Schiedsrecht tritt Forum Shopping vor allem auf bei:
Wahl zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlichen Gerichten
Auswahl einer Schiedsinstitution (z. B. ICC vs. DIS)
Wahl des Schiedsorts, der maßgeblich für die lex arbitri ist
Nutzung von Investitionsschutzabkommen mit verschiedenen Klagerechten („Treaty Shopping“)
Praxisbeispiel
Ein internationales Bauunternehmen hat die Wahl, eine Vertragsstreitigkeit entweder vor den staatlichen Gerichten in Russland oder in einem Schiedsverfahren nach der SCC-Schiedsordnung in Stockholm auszutragen. Wegen der erwarteten Unabhängigkeit und besseren Vollstreckbarkeit entscheidet es sich für das Schiedsverfahren in Stockholm – ein klassischer Fall von Forum Shopping.
Relevanz & Vorteile
Forum Shopping bietet Parteien taktische Vorteile, kann aber auch als „Rechtsmissbrauch“ kritisiert werden, wenn es allein zur Umgehung unliebsamer Rechtsnormen erfolgt. Im Investitionsrecht ist Forum Shopping besonders kontrovers, da Investoren oft Konzernstrukturen nutzen, um Zugang zu günstigeren Investitionsabkommen zu erhalten.
Weiterführende Links
Glossar: [Schiedsverfahren], [Schiedsort], [Fork-in-the-Road Clause], [Investitionsschiedsverfahren]
Blog: [Forum Shopping im internationalen Schiedsrecht – Chancen und Risiken]