Ein institutionelles Schiedsverfahren ist ein Schiedsverfahren, das unter der Verwaltung einer ständigen Schiedsinstitution durchgeführt wird. Diese Institution stellt Verfahrensregeln bereit, überwacht deren Einhaltung und unterstützt die Parteien sowie das Schiedsgericht organisatorisch.
Fachdefinition
Im Gegensatz zum Ad-hoc-Schiedsverfahren, das ohne institutionelle Unterstützung abläuft, wird ein institutionelles Schiedsverfahren von einer anerkannten Schiedsinstitution wie der DIS, ICC, LCIA, NAI oder SCC administriert.
Die Parteien vereinbaren in ihrer Schiedsvereinbarung die Zuständigkeit der Institution und die Anwendung ihrer Schiedsordnung. Diese enthält verbindliche Regelungen zu Verfahrensfragen, Gebühren, Fristen und Ernennung der Schiedsrichter.
Die Institution selbst entscheidet nicht in der Sache, sondern fungiert als Verfahrensrahmen und unterstützt das Schiedsgericht z. B. bei der Ernennung von Schiedsrichtern, der Verwaltung von Kostenvorschüssen und der Kommunikation.
Die lex arbitri – das nationale Schiedsrecht am Schiedsort – gilt ergänzend.
Praxisbeispiel
Ein deutscher Maschinenbauer und ein französischer Zulieferer vereinbaren in ihrem Liefervertrag ein Schiedsverfahren nach der Schiedsordnung der International Chamber of Commerce (ICC) mit Schiedsort Paris. Im Streitfall reicht der Kläger eine Request for Arbitration beim ICC ein. Das ICC Court of Arbitration bestellt die Schiedsrichter, legt den Kostenvorschuss fest und überwacht die Einhaltung des Zeitplans. Das Verfahren endet mit einem verbindlichen Schiedsspruch.
Relevanz & Vorteile
Institutionelle Schiedsverfahren bieten eine erprobte Verfahrensordnung, erfahrene administrative Unterstützung und klare Regeln für die Durchführung des Verfahrens. Dadurch lassen sich viele organisatorische Hürden vermeiden, die in Ad-hoc-Verfahren auftreten können. Sie sind besonders vorteilhaft, wenn die Parteien keine Erfahrung in der Organisation von Schiedsverfahren haben oder wenn eine neutrale Stelle bei der Ernennung von Schiedsrichtern gewünscht ist.
Weiterführende Links
Glossar: [Ad-hoc-Schiedsverfahren], [Schiedsordnung], [Schiedsgericht], [Schiedsklausel]
Blog: [Institutionelles oder Ad-hoc-Schiedsverfahren – Welches ist die bessere Wahl?]