Eine Procedural Order (PO) ist eine verfahrensleitende Anordnung des Schiedsgerichts. Sie dient dazu, den Ablauf eines Schiedsverfahrens zu strukturieren, Fristen festzulegen und organisatorische Fragen zu klären.
Fachdefinition
Procedural Orders sind prozessleitende Entscheidungen des Tribunals, die keine endgültige Entscheidung in der Sache darstellen, sondern den Rahmen des Verfahrens gestalten.
Typische Inhalte einer Procedural Order:
Zeitplan des Verfahrens (Procedural Timetable)
Anzahl und Reihenfolge von Schriftsätzen
Regeln zur Beweisaufnahme (z. B. Anwendung der IBA Rules on Evidence)
Modalitäten der Anhörungen (z. B. Ort, Hybrid-/Online-Format)
Umgang mit Zeugen- und Sachverständigenbeweisen
Anordnungen zur Vertraulichkeit oder zu Verfahrenskosten
Wichtige Abgrenzung:
Procedural Orders → verfahrensleitende Entscheidungen, jederzeit änderbar
Awards → endgültige Entscheidungen, die rechtlich bindend und vollstreckbar sind
Praxisbeispiel
In einem DIS-Schiedsverfahren erlässt das Tribunal Procedural Order Nr. 1, in dem festgelegt wird:
Zwei Schriftsatzrunden
Anwendung der IBA Rules on Evidence
Fristenkalender über 12 Monate
Hauptverhandlung in Düsseldorf im Oktober 2026
Relevanz & Vorteile
Effizienz: Frühzeitige Strukturierung des Verfahrens
Transparenz: Parteien erhalten Klarheit über Fristen und Pflichten
Flexibilität: Anpassung möglich, wenn sich der Streitverlauf ändert
Best Practice: In internationalen Schiedsverfahren üblich, die erste große PO („Procedural Order No. 1“) nach der Case Management Conference zu erlassen
Weiterführende Links
Glossar: [Case Management Conference], [Procedural Timetable], [Terms of Reference], [Schiedsverfahren]
Blog: [Procedural Orders im Schiedsverfahren – Struktur und Best Practice]