Die Schiedsrichterbenennung ist der Prozess, durch den die Parteien oder eine Schiedsinstitution die Mitglieder des Schiedsgerichts bestimmen. Sie ist ein zentraler Schritt im Schiedsverfahren, da die Zusammensetzung des Tribunals maßgeblich die Qualität, Neutralität und Akzeptanz der Entscheidung beeinflusst.
Fachdefinition
Die Regeln zur Benennung von Schiedsrichtern ergeben sich aus der Schiedsvereinbarung, der gewählten Schiedsordnung oder – subsidiär – aus der lex arbitri am Schiedsort.
Typische Konstellationen:
Einzelschiedsrichter: Die Parteien einigen sich gemeinsam auf eine Person.
Drei Schiedsrichter: Jede Partei benennt einen Schiedsrichter, die beiden ernannten Schiedsrichter wählen den Vorsitzenden.
Institutionelle Benennung: Bei Uneinigkeit oder Versäumnis kann eine Schiedsinstitution (z. B. DIS, ICC, LCIA) den oder die Schiedsrichter bestimmen.
Gerichtliche Unterstützung: Nach § 1035 ZPO kann ein staatliches Gericht auf Antrag einen Schiedsrichter ernennen, wenn die Parteien oder die Institution dies nicht leisten.
Wichtige Kriterien bei der Auswahl sind Fachkenntnisse, Unabhängigkeit, Sprachkenntnisse und Erfahrung im internationalen Handel oder im betreffenden Fachgebiet.
Praxisbeispiel
In einem Schiedsverfahren nach der DIS-Schiedsordnung mit drei Schiedsrichtern benennt der deutsche Kläger einen Schiedsrichter mit besonderer Expertise im Transportrecht, der niederländische Beklagte wählt einen Wirtschaftsjuristen mit Erfahrung im Seehandelsrecht. Die beiden benannten Schiedsrichter einigen sich auf eine erfahrene Professorin für internationales Handelsrecht als Vorsitzende.
Relevanz & Vorteile
Die Benennung der Schiedsrichter ermöglicht es den Parteien, die Qualität und Fachkompetenz des Tribunals aktiv zu beeinflussen. Dadurch unterscheidet sich das Schiedsverfahren wesentlich von staatlichen Verfahren, in denen Richter nicht frei gewählt werden können. Gleichzeitig stärkt eine transparente Benennungspraxis das Vertrauen in die Neutralität und Legitimität des Schiedsgerichts.
Weiterführende Links
Glossar: [Schiedsgericht], [Schiedsverfahren], [Befangenheit im Schiedsverfahren], [Schiedsklausel]
Blog: Die Ablehnung von Schiedsrichtern in Schiedsverfahren