Der Schiedsspruch ist die verbindliche Entscheidung eines Schiedsgerichts über die von den Parteien eingebrachte Streitigkeit. Er entspricht in seiner Wirkung einem staatlichen Gerichtsurteil und bildet den Abschluss eines Schiedsverfahrens.
Fachdefinition
Nach § 1054 ZPO ist der Schiedsspruch schriftlich zu erlassen und von den Schiedsrichtern zu unterzeichnen. Er muss die Parteien, den Streitgegenstand, die Entscheidungsgründe und die Kostenregelung enthalten.
Arten von Schiedssprüchen:
Endschiedsspruch (Final Award): abschließende Entscheidung über den gesamten Streitgegenstand.
Teil-Schiedsspruch (Partial Award): Entscheidung über einen abtrennbaren Teil des Verfahrens.
Zwischen-Schiedsspruch (Interim Award): Entscheidung über Vorfragen, z. B. Zuständigkeit.
Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut (Consent Award): dokumentierte Einigung der Parteien.
Rechtswirkung:
Der Schiedsspruch ist endgültig und bindend (§ 1055 ZPO).
Er kann nur im Rahmen eines Aufhebungsverfahrens (§ 1059 ZPO) überprüft werden.
Ausländische Schiedssprüche können nach dem New Yorker Übereinkommen in über 170 Staaten anerkannt und vollstreckt werden.
Praxisbeispiel
Ein deutscher Exporteur und ein italienischer Abnehmer streiten über Vertragsverletzungen. Das vereinbarte Schiedsgericht der DIS erlässt nach mündlicher Verhandlung einen Endschiedsspruch, der den italienischen Abnehmer zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Dieser Schiedsspruch ist endgültig und kann in Italien nach dem New Yorker Übereinkommen vollstreckt werden.
Relevanz & Vorteile
Der Schiedsspruch bietet den Parteien eine verbindliche und international vollstreckbare Entscheidung. Er verbindet die Flexibilität des Schiedsverfahrens mit der Rechtskraft staatlicher Urteile. Die Endgültigkeit sichert Rechtssicherheit, erfordert aber eine präzise Prozessführung, da Rechtsmittel nur in sehr begrenztem Umfang zulässig sind.
Weiterführende Links
Glossar: [Schiedsverfahren], [Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen], [New Yorker Übereinkommen (NYC)], [Aufhebungsverfahren]
Blog: [Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen]